Schildorn
Schildorn
97.000.—Euro ÖVP/FPÖ-Verlustgeschäft!
Wieder machte unsere schöne Heimatgemeinde Schildorn negative Schlagzeilen in den Medien (Bezirksrundschau 14. Juni 2012). Der banale Grund: ÖVP und FPÖ hätten ein 10.464m² Grundstück um 3 €/m² verkauft, das von der Gemeinde selbst vor 9 Jahren als „Bauerwartungsland“ um 12,32€/m² angekauft wurde (siehe grauer Kasten). Das ergibt einen Schaden für die Gemeinde von rund 97.000.—Euro. Was sollte eigentlich mehr zu denken geben? Dass die SPÖ dagegen stimmte, oder dass ÖVP und FPÖ dafür stimmten.
Wenn man nach Abwicklung eines Geschäftes und Gegengeschäftes auf ungedeckten Kosten von 97.000.—Euro sitzen bleibt, sollte man seine Qualitäten als Kaufmann hinterfragen. Aber nein, das ist ja nur eine Lappalie, meint zumindest unser Bürgermeister.
Hintergrund der Diskussion ist die Tatsache, dass der Eigentümer jenes 147m² Grundstückes, welches zur Verwirklichung einer geraden Straßenführung zwischen Sonnenhang und Fischerstraße notwendig ist (siehe Plan) der Gemeinde nur dann um 25,50€/m² verkauft, wenn er zusätzlich auch noch jene 10.464m² um 3.– €/m² erhält, die die Gemeinde Schildorn vor 9 Jahren als Bauerwartungsland um 12,32 gekauft hat. „Einem solchen Verlustgeschäft kann und wird die SPÖ niemals zustimmen. Das ist fahrlässiger Umgang mit Steuergeldern. Da fehlt mir jedes Verständnis dafür, wie leichtfertig da mit dem Geld der GemeindebürgerInnen umgegangen wird,“ stellt SPÖ-Fraktionsvorsitzende Gemeindevorstand Silvia Reiberstorfer-Daxdobler fest.
Die SPÖ konnte den Verkauf nur deswegen verhindern, weil für Grundstücksverkäufe der Gemeinde eine 2/3 Mehrheit notwendig ist, die FPÖVP in Schildorn aber nicht zusammenbringen!
Zur Vorgeschichte:
Beim Grundstückskauf 2003 von Frau Maria Doblmayr (Neuhofen) wurden 5 Grundstücke im Ausmaß von 13.673 m² Grünland und 2.494m² Bauland zu einem Gesamtpreis von 199.123.—Euro angekauft. Das ergab den damals genannten Mischpreis von 12,32 Euro je Quadratmeter. Der Beschluss war einstimmig. Im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 5. September 2003 wurde jedoch vermerkt, dass es sich beim Grünland weitgehend um „zukünftiges Bauerwartungsland“ handle. Allgemein kam man dann 2003 zur Meinung, dass die Gemeinde Schildorn dieses Bauerwartungsland den zukünftigen Häuslbauern unter dem Baulandpreis verkaufen soll, um kostengünstige Grundstücke bereitzustellen.
Streit in der Gemeindestube?
Von der ÖVP und Bürgermeister Schoibl wird der Eindruck erweckt in der Gemeindestube wird reichlich gestritten. Das Problem ist in Wirklichkeit ein anderes: Von den 33 Beschlüssen in den 3 Sitzungen des heurigen Jahres waren 28 einstimmig (=84,8%), lediglich 5 Beschlüsse waren mit Gegenstimmen. Nur 1 Beschluss wurde gegen den Willen der ÖVP gefasst. Und da wird jetzt gepitzelt. Die ÖVP muss endlich begreifen, dass sie nicht alles alleine entscheiden kann und demokratische Regeln akzeptieren muss. Traurig in diesem Zusammenhang: In keiner wesentlichen Frage vertritt in Schildorn die FPÖ eine eigene Meinung. Vielmehr macht sie in den meisten Fällen blind den Mehrheitsbeschaffer und Steigbügelhalter der ÖVP.