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LEADER-Kritik

SPÖ nimmt LEADER-Kritik des Rechnungshofs ernst:
Hiegelsberger muss Bericht an Oö. Landtag liefern
Stv. Klubvorsitzender Makor: "Nur Werbetexte auf Landeshomepage veröffentlicht."

„An einem detaillierten Bericht mit einer Aufstellung der einzelnen LEADER-Projekte samt finanzieller Förderung, nachhaltiger Wirkung und dem Grad der Förderzielerreichung führt kein Weg vorbei“, beharrt der stv. SP-Klubvorsitzende LAbg. Christian Makor nach der massiven Kritik des Bundesrechnungshofs. Die Darstellung einzelner Projekte auf der Landeshomepage (noch dazu ohne Angaben über Projekt- und Fördersummen) könne eine seriöse Evaluierung nicht ersetzen.

Die Beschwichtigungsversuche vom zuständigen Agrarlandesrat Max Hiegelsberger gehen laut Christian Makor ins Leere: "Wenn der Bundesrechnungshof bei allen drei geprüften Bundesländern schwere Mängel festgestellt hat, dann ist das Grund genug, um auch die oberösterreichische Situation intensiver zu prüfen." Die Kritik des Rechnungshofes, dass mit LEADER ganz überwiegend die Landwirtschaft gefördert werde, belege ja auch die von Hiegelsberger selbst ausgesandte Tabelle. Denn neben den direkt der Landwirtschaft zugerechneten Projekten weisen auch zahlreiche Projekte aus dem Energiewesen (Biomasse), dem Kleingewerbe (Direktvermarktung) und dem Tourismus (Urlaub am Bauernhof) ein starkes Naheverhältnis zur Landwirtschaft auf.

Entgegen der Behauptung von Agrarlandesrat Hiegelsberger (Landeskorrespondenz vom 6. August 2012), der Bericht habe mit OÖ nichts zu tun, wurde vom Rechnungshof das „aus nationalen und EU–Mitteln finanzierte „Österreichische Programm für die Entwicklung des Ländlichen Raums 2007–2013“ insbesondere hinsichtlich seines Beitrags zur Zielerreichung geprüft. Dieses Programm gilt auch für Oberösterreich. In drei Bundesländern (Salzburg, Kärnten und Tirol) wurde lediglich beispielhaft die regionale Umsetzung noch genauer unter die Lupe genommen.

Die SPÖ fordert daher einen detaillierten Bericht mit einer Aufstellung der einzelnen Projekte und deren finanzielle Förderung, sowie deren nachhaltige Wirkung. "Der Aufwand für Hiegelsberger dürfte gering sein, liegen doch Daten und Analysen offensichtlich im Ressort auf. Andernfalls wären so präzise Behauptungen, wonach genau ‘487 Arbeitsplätze’ geschaffen und ‘1301 Arbeitsplätze’ nachhaltig gesichert wurden, gar nicht möglich", stellt Makor fest. Die bloße Beschreibung einzelner Musterprojekte auf der Landeshomepage – ohne konkrete Zahlen und Wirkungen – ist jedenfalls ungenügend.

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