Aus der Gemeindestub`n Obernbergs
Gemeinderat KARL ECKELSBERGER-AIGNER , Obmann des Prüfungsausschusses berichtet

Gemeinderatssitzung vom 16.12.2010
Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr begann pünktlich um 18.30 Uhr ohne Bürgerfragestunde.
Einstimmig wurden die neuen  Gebühren und Abgaben für das Finanzjahr 2011 beschlossen.
Auch der Dienstpostenplan, der mittelfristige Finanzplan 2011 – 2014 sowie die Höhe des
Kassenkredites und dessen  Ausschreibung konnten einstimmig beschlossen werden.
Auf Grund der Verordnungsprüfung des Landes O.Ö. musste die vom Ausschuss vorgeschlagene
und vom Gemeinderat beschlossene Abfallordnung in mehreren Punkten abgeändert werden. Die Änderungen wurden ebenfalls einstimmig beschlossen.
Die von SPÖ und BOMB vorgeschlagenen  Änderungen bei den Gratis-Müllsäcken für Kleinkinder und Pflegebedürftige waren davon nicht betroffen.
Durch das Ausscheiden von Gemeindemandataren wurden von der ÖVP und SPÖ die Nachbesetzungen in den Ausschüssen vorgenommen.
Unter Punkt Allfälligem  gab es noch vom Bürgermeister einige Informationen und Bemerkungen.
Bürgermeister Stephan Fattinger teilt mit,  dass es Unstimmigkeiten zwischen GR Eckelsberger und Bürgermeister gegeben hat. Es wird ein Gespräch stattfinden, aus terminlichen Gründen aber erst nach Weihnachten (siehe Kommentar).
 Er möchte sich aber für die gute Zusammenarbeit und das gute Klima, auch für die Zukunft bedanken.

Zum Abschluss der Sitzung  ersucht der Bürgermeister die Fraktions-Obleute um die jährlichen
Weihnachtsworte und lud anschließend die GR-Mandatare und Bediensteten zum Hofwirt ein.

Gemeinderatssitzung vom 20.01.2011

Unsere erste GR-Sitzung im neuen Jahr 2011 begann ohne Bürgerfragestunde um 20.00 Uhr.
Im Gemeindevorstand hat man sich geeinigt,  nur mehr bei jeder zweiten
Gemeinderatssitzung eine Bürgerfragestunde in der Dauer von 30 Minuten abzuhalten.
Die noch im alten Jahr,  beschlossene Angebotseinholung bezüglich des Kassenkredites in der Höhe von  EUR 428.900,00 für das Finanzjahr 2011 konnte einstimmig an den Bestbieter,  die
RAIBA-Innkreis Mitte, vergeben werden.

Bei der geplanten Sanierung unserer öffentlichen  Sanitäranlage beim Tordurchgang, sind während der Umbauarbeiten große bauliche Mängel und ein Wasserschaden zu Tage getreten. Nach deren fachlichen Begutachtung musste man auf das Vorhaben,  die WC-Anlage in diese Örtlichkeit  einzubauen, verzichten.
Vom Bürgermeister wurde nun eine Alternative aufgezeigt, die nur sinnvoller Weise und der heutigen Zeit entsprechend ein Neubau mit Hilfe der Straßenmeisterei bieten kann.
Als Standort bietet sich der Kreuzungsbereich zum Burgareal an. Er ist zentral gelegen, gut erreichbar bei Veranstaltungen am Marktplatz oder in der Burganlage oder vom Kinderspielplatz. Die Bus- und PKW-Parkplätze sind auch in der Nähe.
Weiteres ist der Anschluss an Kanal und Wasser möglich und auch die Nutzung des Rücklaufes zur Beheizung des Gebäudes käme in Frage.
Nach der Vorstellung des Projektes und des geplanten Ablaufes des Bauverfahrens wurde das Vorhaben vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Ein ehestmöglicher Baubeginn wurde angeregt.

Für Straßenbaumaßnahmen im Jahr 2011 wurde ein Antrag auf Bedarfszuweisung von EUR 84.050,00 gestellt, der sich aus einem Landeszuschuss und  dem  Lohnkostenersatz vom Straßenbau des Landes O.Ö. zusammensetzt.  Mit diesem Betrag können wohl die notdürftigsten Reparaturen unserer Straßen durchgeführt werden.

LEADER–Projekt  BURG  OBERNBERG ! Ein hoffnungsvoller Ausblick !!!!!!!!
Langsam nehmen die ganzen Vorarbeiten und Planungen Gestalt an, was man alles mit den Gebäuden und den Areal am Burggelände nachhaltig  machen kann und muss.

Das Projekt ist bald reif zur Vorlage und man wird dann sehen, ob wir die Chance bekommen
EUR 500,000.00 für die Sanierung der Gebäude und EUR 300,000.00 für kulturelle nachhaltige Maßnahmen  zu erhalten. Es wäre für Obernberg ein großer Schritt nach vorne.

Ende März finden in Linz die nächsten Gespräche mit unserem Landeshauptmann und den zuständigen Fachleuten und Entscheidungsträgern statt.

Bei Anfragen unter Punkt Allfälliges bezüglich  SPAR MARKT wurde mitgeteilt, dass bereits die Bauverhandlung und auch die gewerbebehördliche Verhandlung am 25.01.2011 stattfinden und mit einem baldigen Baubeginn gerechnet werden kann.
Am gleichen Tag wird auch noch die gewerbebehördliche Verhandlung für einen Frisiersalon in der ehemaligen Post abgehalten.

Gemeinderatssitzung vom 03.03.2011

Die 30minütige Bürgerfragestunde begann um 19.30 Uhr. Die Fragesteller werden immer weniger. Es darf einen aber auch nicht wundern. Die Antworten die so mancher vom Bürgermeister bekommt, sind nicht aufklärend sondern eher abschreckend!
Mit der Drohung, angezeigt zu werden, überlegt sich halt so mancher Bürger,  Fragen zu stellen.
Auf die Frage:  Ob der alte Kindergarten verkauft wird, da öfters fremde Personen das Gebäude betreten,  wurde geantwortet, dass sich der Gemeindevorstand und der Gemeinderat mit diesem Thema nicht beschäftigt hat. Dies ist zwar sachlich richtig, aber keine Antwort auf die Frage.
Erst in der laufenden Gemeinderatssitzung wurde vom Bürgermeister erklärt, dass es mehrere Interessenten für das Objekt alter Kindergarten gibt.

Wir von der SPÖ haben uns für die Einführung der Bürger – Fragestunde eingesetzt und hoffen nun, dass sie doch wieder vermehrt von den Obernbergerinnen und Obernbergern angenommen wird.

Der Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft zum Nachtragsvoranschlag 2010 ist eingetroffen und wurde vom Bürgermeister dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
Anschließend folgte der Bericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die  Beleg- und Kassaprüfung des 4.Quartals 2010 sowie die Prüfung der Ausschreibung und Abrechnung der Kraft-Gruft Sanierung. Es gab bei der Überprüfung der Belege und der Kassa keine Beanstandungen. Die Sanierung der Kraft-Gruft wurde an den Bestbieter vergeben und die Endabrechnung ergab nur eine geringfügige Erhöhung des Angebotsbetrages.

Als nächstes wurde der Bericht über die Prüfung der Bilanzen  von OTW und OFWG sowie des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2010 durch den Obmann vorgetragen.
Die OTW konnte sich im geprüften Geschäftsjahr 2009 über höhere Einnahmen auf Grund des vermehrten Wasserverbrauches durch die OFWG erfreuen.
Die Kreditrückführung wurde wie geplant durchgeführt und bei den Aufwendungen der Geschäftsführung für Verwaltung, Buchhaltung und Bilanzerstellung gab es nichts zu bemängeln.

Der OFWG ist es auf Grund verschiedenster durchgeführter Maßnahmen erstmals gelungen ein positives Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit auszuweisen.
Sowohl die Ertragslage als auch die Vermögenslage der Gesellschaft haben sich entsprechend verbessert. Wenn auch in Zukunft dieser Weg fortgesetzt werden kann, ist in absehbarer Zeit die Gesellschaft zur Gänze wirtschaftlich und finanziell saniert. (Zitat :  Mag.Gerold Breinbauer , Wirtschaftsprüfungs-u.-Steuerberatungs GmbH).

Bei den Hausanschlüssen konnte wieder zu gelegt werden und die Umsatzerlöse in der Höhe von
EUR  680.000,00  tragen einen wesentlichen  Beitrag  zur Stabilität des Unternehmens bei.
Die letzte Abrechnung der OFWG wurde vom Prüfungsausschuss als nicht kundenfreundlich
bezeichnet. Sie war auch von der Form her verwirrend und schwer nachvollziehbar. An einer Änderung ab diesem Jahr wird gearbeitet.
Bei den betrieblichen Aufwendungen wurden hohe Steigerungen der Kosten für Buchhaltung,
Lohnverrechnung, Steuerberatung und Werbeausgaben festgestellt.
Eine Überprüfung durch den Eigentümer und der Gesellschafterversammlung wurden durch den Prüfungsausschuss verlangt.
Die nächste Bilanz für das Jahr 2010/2011 wird voraussichtlich Ende Juli 2011 zur Verfügung stehen. Hier wird man auch schon die finanziellen Auswirkungen vom Ausscheiden des Technikers Herrn Gabriel erkennen können.

Nun zum Jahresabschluss des Finanzjahres 2010. Mit einen Abgang von  EUR 145.939,00 – im Vorjahr waren es noch EUR 579.590,00 – könnte man fast annehmen, wir sind am besten Wege
unseren Titel  „ Abgangsgemeinde“  zu verlieren.
Höhere Einnahmen bei den Ertragsanteilen, der Kommunalsteuer und den Abgaben haben unseren Finanzhaushalt natürlich verbessert.
Die hohe Differenz zum letztjährigen Abgang wurde aber durch eine Umbuchung, welche die Bezirkshauptmannschaft als Aufsichtsbehörde verlangt hat, ausgelöst. Der Betrag von EUR 312.000,00 ( Landesmusikschule ) musste vom außerordentlichen Haushalt in den ordentlichen Haushalt transferiert werden. Entgegen der früheren Auffassung der Bezirkshauptmannschaft.
Diese Maßnahme wird uns in diesem Finanzjahr noch schwer zu schaffen machen, da uns der Betrag nunmehr bei der Abgangsdeckung  2010 fehlen wird.
Die Gesamtverschuldung der Gemeinde hat sich um  EUR 63.000,00 verringert. Dazu haben auch unsere säumigen Zahler bei Abgaben und Gebühren mit  EUR  26.191,00 beigetragen, obwohl in diesem Betrag leider auch uneinbringliche Forderungen enthalten sind.
Bei den im Jahresabschluss festgestellten Kreditüberschreitungen, von denen der Gemeinderat in der Regel immer erst im Nachhinein erfuhr, wurde unser Bürgermeister eindringlich auf die bestehende Gesetzeslage hingewiesen.
Wenn es auch in der Vergangenheit immer so gehandhabt worden ist,  für die Zukunft will aber die Mehrheit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden, was mehr Transparenz und Informationen über die finanziellen Transaktionen bei den verschiedenen Budgetposten bringt. Der Gemeinderat hat ein Recht darauf, informiert zu werden, wenn mit dem budgetierten Betrag nicht das Auslangen gefunden wird.
 § 15 Abs. 1+2 der O.Ö. GemHKRO, die im Punkt 2. lautet: Der Bürgermeister hat den Antrag auf Genehmigung einer Kreditüberschreitung zu stellen, sobald er erkennt, dass mit den veranschlagten Beträgen bis zum Ende des Finanzjahres voraussichtlich das Auslangen nicht gefunden werden kann. Der Antrag hat natürlich auch den Vorschlag zur Bedeckung des Mehraufwandes zu enthalten.
Sehr erfreulich war die finanzielle Entwicklung im Freibad. Hier kam ja von der SPÖ im letzten Jahr der Vorschlag nicht die Eintrittsgelder zu erhöhen sondern die Ausgaben zu verringern.
Die Vorschläge des damit befassten Ausschusses und der Beschluss im Gemeinderat haben zu diesem Erfolg geführt, dass um EUR 26.000,00 die Ausgaben reduziert werden konnten.
Vollständigkeitshalber muss aber auch darauf hinweisen werden, dass 2010 nur 52 Badetage gegenüber 82 im Jahr 2009 mit geholfen haben die Ausgaben niedriger zu halten. Auch der Hilfs-Bademeister darf nicht unerwähnt bleiben. Wir sind hier auf dem richtigen Weg und für die nächste Badesaison hat der zuständige Ausschuss auch die richtigen Vorschläge ausgearbeitet.

Bei den nächsten Punkten beschloss der Gemeinderat gemäß § 14 Abs.3,Ziffer 1 O.Ö.GemHKRO ab welchem Ausmaß die Abweichungen von Voranschlagsbeträgen im Rechnungsabschluss zu erläutern sind.. Hier hat man sich einstimmig auf EUR 750,00 bzw. 5 % der Voranschlagssumme geeinigt.
Weiteres wurden die Kreditüberschreitungen im Rechnungsabschluss einstimmig genehmigt und
wir hoffen, dass hier in Zukunft unser Verlangen um rechtzeitige Information Platz greifen wird.

Zum Rechnungsabschluss 2010 wurden auf Grund des ausführlichen Prüfberichtes keine weiteren Fragen gestellt und er konnte einstimmig beschlossen werden.

Der Obmann des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen erläuterte in seinem Bericht, dass  nochmals an der Optimierung der Öffnungszeiten des Freibades gearbeitet wurde und der unveränderte  Preis  der Tages-Eintrittskarte vorgeschlagen wird.

Im nächsten Punkt wurden vom Gemeinderat die entsprechenden Änderungen der Badeordnung einstimmig beschlossen. ( Siehe Amtstafel )

Der  Obmann des Jugendausschusses berichtete noch über die Gespräche mit einer Gruppe Jugendlicher und mit einem Hausbesitzer der eventuell bereit wäre, einen geeigneten Raum als Treffpunkt für Jugendliche zur Verfügung zu stellen. Es wird weiter daran gearbeitet, hier eine Lösung zu finden.

Die nächste Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde findet am Donnerstag den 5.Mai 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde in 2. Stock statt.

Ich BITTE alle, an der Gemeindepolitik interessierten Bürger die Fragestunde zu nützen und sich auch mal vom Sitzungsgeschehen persönlich zu informieren.

Für die bevorstehenden  OSTER FEIERTAGE  wünsche ich Ihnen  erholsame Tage mit Ihren
Familien und verbleibe mit herzlichen Grüßen