Große Beteiligung an Diskussionsveranstaltung zum neuen Parteiprogramm
Am Mittwoch, 04. April 2018, fand im ASKÖ-Sportzentrum Ried eine Diskussionsveranstaltung zum neuen Grundsatzprogramm der SPÖ statt. Rund 30 interessierte Personen folgten der Einladung und beteiligten sich aktiv an der Diskussion zu den Kapiteln „Für ein Recht auf gute Arbeit für alle“ und „Für eine Gesellschaft, in der alle ihre Potenziale entfalten können“ aus dem Grundsatzpapier.
Bei einem World-Café wurden die zentralen Herausforderungen und Ideen zu den beiden Themen festgehalten. Die DiskussionsteilnehmerInnen forderten etwa für den ländlichen Raum flächendeckende und qualitativ hochwertige Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen, die ganztägig geöffnet und öffentlich finanziert sein sollen. Auch der Wunsch nach einer Verkürzung der wöchentlichen Normalarbeitszeit wurde immer wieder geäußert. Die Schaffung von leistbaren Wohnraum, eine verstärkte Steuerbetrugsbekämpfung, die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe und einer bundesweit einheitlichen Mindestsicherung sowie das Festhalten am staatlichen, umlagefinanzierten Pensionssystem waren unter anderem weitere zentrale Forderungen, die an diesem Abend aufgestellt wurden.
Die gesamten Rückmeldungen aus der Programmdiskussion wurden an die SPÖ Bundesgeschäftsstelle weitergeleitet und werden nun vom Jahoda-Bauer-Institut ausgewertet. Der Entwurf für das neue Parteiprogramm wird Mitte Mai präsentiert und im Juni einer Mitgliederbefragung unterzogen. Bei einem positiven Mitgliedervotum wird der Programmentwurf dem Bundesparteitag im Oktober als neues Grundsatzprogramm der SPÖ vorgeschlagen.