Rede von LAbg. Christian Makor im oberösterreichischen Landtag, am Donnerstag, 6. November 2008 zu Beilage 1640/2008 betreffend das Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 von Hundert der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006
Land fördert Photovoltaik mit 2,3 Mio Euro
Kritik an Anschober wegen Vorangsweise
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem gleichen jährlichen Rhythmus, mit dem geradezu beharrlichen gleichen Abstand fast schon eine Tradition wird in einer Spätherbstsitzung des Landtags mittels dringlichen Antrag die Photovoltaikförderung des Landes beschlossen, (Zwischenruf Landesrat Anschober: "Ist aber eine andere Situation diesmal.") es erinnert mich an jene schwarz-weiß Fernsehproduk-tion, die immer zu Silvesterabenden auf den dritten Programmen des deutschen Fernsehens aber auch im ORF gebracht wird, "Dinner for one", da gibt es den entscheidenden Satz "the same procedure as every year, Miss Sophie". Zugegeben, ein bisserl jünger schaust auch nach fünf Jahren Koalition noch aus und die Antwort in diesem "Dinner for one" ist dann, "the same procedure as every year".
Meine sehr geehrte Damen und Herren, es gibt zum Inhalt des Antrages dem Grunde nach keine Diskussion. Die Zustimmung ist klar, das Bekenntnis zum Ausbau der alternativen Energien hier im speziellen der Photovoltaik ist seitens der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten natürlich gegeben und angesichts der krisenhaften Situation im Wirtschaftsbereich glaube ich kann man das zur Zeit eh nicht laut genug betonen, weil angesichts auch der Tatsache, dass es einige Apologeten gibt, die jetzt davon ausgehen, dass man sich den Luxus des Umweltschutzes angesichts der Zahlen nicht mehr leisten sollte, glaube ich, werden wir heute da ein anderes Zeichen setzen und dazu bekennen wir uns. Aber das Problem, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist halt das, dass es das dritte Mal ist, dass die Photovoltaikförderung mit Dringlichkeit beschlossen wird. (Zwischenruf Landesrat Anschober: "Jetzt hast du mir nicht zugehört; weil das ist eine andere Situation, weil es ausgelaufen wäre und nur deswegen weil die Notifizierung nicht kommt, wir kein neues Gesetz haben, daher brauchen wir die dritte Tranche.")
Wir stimmen sowohl der Dringlichlicht als natürlich auch dem Inhalt zu, würde aber um den Kreis zu schließen, darum bitten, Miss Sophie nicht so oft zu wiederholen, das ist übrigens die im Guinessbuch festgehaltene oftmaligste Wiederholung in der Fernsehgeschichte. (Zwi-schenruf Landesrat Anschober: "Na siehst, erfolgreich!") Das wollen wir bei der Sache nicht als Dringlichkeitsantrag haben, darum meine Bitte und dringende Bitte und Aufforderung, wenn es dir im nächsten Jahr gelingt, es rechtzeitig zu machen, dass wir es – und da geht es in Wirklichkeit um zwei/drei Wochen Vorbereitung – als normalen Antrag im normalen Prozedere durchbringen können im Landtag, dann verspreche ich dir ein "Dinner for two", dass dann als Belohnung steht. Danke, sehr!
Meine sehr geehrte Damen und Herren nur zur Sicherstellung, angesichts jüngst bekannt gewordener Beziehungskisten aus dem Süden Österreichs sollte diese Einladung nicht in einem falschen Licht verstanden werden. (Beifall)

Das gesamte kurzschriftliche Protokoll und die Beilagen sind im Internet abrufbar:
http://www.land-oberoesterreich.gv.at
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