Alleine die Stadt Ried zahlt 5,2 Millionen Euro jährlich für die Spitäler

Wie die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage durch LH-Stv.in Haberlander an die SPÖ bestätigt, ist der Krankenanstaltenbeitrag, den die Gemeinden in Oberösterreich zahlen müssen, im Bundesländervergleich besonders hoch. Die Kosten für die Spitäler sind bei uns zwischen Land und Gemeinden 60:40 verteilt. Die Gesamtsumme aller Gemeindebeiträge stieg seit 2020 von 380 Millionen Euro um 50 Prozent auf heuer sogar 570 Millionen Euro.

„Hier greift Finanzreferent LH Stelzer neben der Landesumlage abermals tief in die Taschen der Gemeinden! Dass laut den jüngsten Prognosen 208 von 438 Gemeinden ihr Budget nicht mehr ausgleichen können, zeigt die akute finanzielle Überforderung“, beschreibt SPÖ-Bundesrat Sebastian Forstner die schwierige Lage der Kommunen.

Um welche Summen es dabei konkret vor Ort geht, zeigen einzelne Beispiele aus der Region: Die Stadt Ried muss 5,2 Millionen Euro aufbringen, in Aurolzmünster sind es 1,2 Millionen Euro. „Sogar Kleingemeinden wie Mörschwang müssen stolze 108.000 Euro abführen. Ein verhältnismäßig immenser Betrag, der dann bei Kernaufgaben einer Gemeinde wie Kinderbetreuung, Wasserversorgung, Wegenetz, Feuerwehren oder Sport- und Freizeiteinrichtungen fehlt. Die Finanzflüsse zwischen dem Land und den Gemeinden müssen deshalb rasch neu geordnet werden“, appelliert Forstner an den zuständigen Landeshauptmann.