Rechnungshof: OÖ nur Mittelmaß bei Forschungsqoute
Rede von Landtagsabgeordneten Christian Makor im Oberösterreichischen Landtag, am 24. Jänner 2013

Abg. Makor:
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie die Kollegen Hirz und Hüttmayr bereits richtig vorgetragen haben, ist laut Rechnungshofbericht einem konzentrierten Verfahren, einer Verfahrenskonzentration, einer totalen Konzentration der Vorzug zu geben. Wichtig und zu ergänzen ist, und das hat gerade das Land Oberösterreich, glaube ich, richtig im Rechnungshofbericht festgestellt, dass, sollte es auch in diesem Bereich, wo derzeit nur ein teilkonzentriertes Verfahren durchgeführt wird, wo also die verschiedenen Behörden, Bundesbehörde, der Landeshauptmann in der mittelbaren Bundesverwaltung und das Amt der Landesregierung, durch das, dass das drei Stellen sind, einen schwierigeren Verhandlungsablauf zusammenbringen, konzentriert werden, handelt es sich hierbei um eine Veränderung auch der Kompetenzen. Wo natürlich die Frage ist, sollen diese Kompetenzen Richtung Land oder Richtung Bund gehen? Und ganz egal, in welche Richtung sie gehen, wird seitens Oberösterreich festgehalten, müssten die notwendigen finanziellen Mittel, um auch die notwendigen Sachverständigen, die dafür gar nicht im Amt der Landesregierung zur Zeit vorhanden sind, auch mitwandern. Weil das dann durchaus einen höheren Aufwand für das Land Oberösterreich bedeuten würde, der von irgendwem auch getragen werden müsste.
Das heißt der Rechnungshof stellt fest, es sollte eine Verfahrenskonzentration geben, aber es bedarf der Verhandlung, in welche Richtung die Kompetenzen wandern. Und sollten sie zum Land wandern, man muss das glaube ich relativ nüchtern sehen und braucht da nicht irgendwelche Befindlichkeiten haben, müssen die notwendigen Sachverständigen dann auch bereit stehen.
Beim zweiten Bericht, der in derselben Unterlage mitbehandelt wird, Forschungsstrategien der Bundesländer, muss man Positives und Mittelmäßiges feststellen, was Oberösterreich betrifft. Mit Sicherheit positiv ist festzustellen, dass Oberösterreich, was die Konzeptionen und die Strategien betrifft, mit dem im letzten Jahrzehnt auch vom Landtag beschlossenen Papier, Oberösterreich 2000+, innovatives Oberösterreich 2010 und innovatives Oberösterreich 2010+, was die Strategie, die Einbindung und die, ich sage einmal Konzeption der Forschungsstrategie betrifft, wirklich die Nummer Eins in Österreich ist.
Weniger die Nummer Eins, sondern nur, unter Anführungszeichen natürlich, Mittelmaß ist Oberösterreich, was die Forschungsquote, die regionale Forschungs- und Entwicklungsquote betrifft, zwar auf aufsteigendem Ast, keine Frage. Hier hat es eine Zunahme gegeben, aber im Berichtszeitraum des Rechnungshofes, der die Jahre 2004 bis 2009 unter Beobachtung genommen hat, ist die Forschungsquote, die regionale Forschungs- und Entwicklungsquote, in Oberösterreich von 1,97 Prozent des Bruttoregionalproduktes im Jahr 2004 auf 2,59 Prozent im Jahr 2009 zwar markant gestiegen, keine Frage und eine positive Entwicklung. Aber wir liegen auch mit diesen 2,59 Prozent im Jahr 2009 noch unter dem Österreichschnitt, das heißt dort werden wir Schritt für Schritt, das ist ja das allgemeine Bekenntnis, diese Quote auf drei Prozent zu erhöhen, Schritt für Schritt auch im Konkreten, nach den Strategien und nach den Papieren und nach allen Konzeptionen, die auch hier gemeinsam beschlossen worden sind, versuchen auch die Forschungsquote, sprich das Geld das eingesetzt wird, auf diesen Standard zu bringen. Danke sehr. (Beifall)

Das gesamte kurzschriftliche Protokoll und die Beilagen sind im Internet abrufbar:
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