SJ-Aktionstag in Ried: Gegen Rassismus und rechtsextreme Umtriebe!
SJ-Aktionstag in Ried: Gegen Rassismus und rechtsextreme Umtriebe!
Utl.: Sozialistische Jugend fordert Wiederaufnahme des Rechtsextremismusberichtes und Ausstiegshilfe aus rechter Szene
Ried – Die Sozialistische Jugend organisierte letzten Donnerstag, den 25.April, einen Aktionstag im Rahmen der alljährlichen österreichweiten Antifaschismus-Kampagne „Den Rechten die Zähne zeigen“. Die Zahl rechtsextremer Straftaten steigt deutlich an und auch die Dunkelziffer dürfte beträchtlich sein. Es gab in jüngster Vergangenheit einige aufsehenerregende Fälle, wie erst kürzlich das Ausheben des “Objekts 21″ in Oberösterreich. Daher fordert Fiona Kaiser, Vorsitzende der SJ-Oberösterreich: „Die Wiederaufnahme des Rechtsextremismusberichtes ist dringend notwendig, damit wir wieder einen Überblick über die rechtsextreme Szene und ihre Straftaten in Österreich haben.“ Dieser Bericht wurde 2002 unter Schwarz-Blau abgeschafft. Weiters fordert die SJ, dass nach deutschem Vorbild ein Programm zur Ausstiegshilfe aus der rechtsextremen Szene, insbesondere für Jugendliche und im rechtsextremen Milieu straffällig gewordene Jugendliche, eingerichtet wird.
Im Rahmen des Aktionstages zeigte die Sozialistische Jugend aber auch auf, welche Verbindungen zwischen FPÖ und rechten Kreisen in Östereich bestehen. Frei nach dem Motto „Und täglich grüßt das Murmeltier“ vergeht fast keine Woche, ohne dass ein neuer rechtsextremer Skandal in der FPÖ oder ihrem Umfeld ans Tageslicht kommt. Kaiser in Richtung FPÖ: „Wie lange sieht Strache den rechtsradikalen, korrupten und
menschenverachtenden Auswüchsen in seiner Partei noch zu? Wer hier
nicht ausmistet, steckt selbst ganz tief im braunen Sumpf!”