Viele Stimmen – eine Linie:
die 14 BereichssprecherInnen des SPÖ-Landtagsklubs OÖ

Pressekonferenz mit Klubvorsitzender Mag.a Gertraud Jahn,
2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer,
stv. Klubvorsitzenden Christian Makor und stv. Klubvorsitzenden Hans Affenzeller Mittwoch, 10. Oktober 2012, 10:30 Uhr Oö. Presseclub, Landstraße 31, 1. Stock, Saal B

“Wer alleine arbeitet, addiert.
Wer zusammenarbeitet, multipliziert.”

Der SPÖ-Landtagsklub hat sich entschlossen die Verantwortung für seine politische Arbeit auf alle das gesamte Landtagsteam kollektiv aufzuteilen. Jede/r Abgeordnete erhält einen klaren Themenfokus innerhalb dessen sie/er weitgehend selbständig politisch agieren und gestalten kann. Auf diese Weise soll es gelingen die Vielzahl der politischen Themenpakete möglichst effektiv abarbeiten zu können und bei den einzelnen Themen auch in die Tiefe gehen zu können.

Klubführung in Doppelrolle

Die Klubführung rund um Klubvorsitzende Gertraud Jahn, die beiden Stellvertreter Christian Makor und Hans Affenzeller sowie die zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer sind einerseits selbst für wesentliche Bereiche als BereichssprecherInnen verantwortlich, darüber hinaus nehmen sie auch eine koordinierende Funktion zwischen den verschiedenen BereichssprecherInnen ein. “Wir wollen das Prinzip der Teamarbeit in Zukunft noch stärker leben”, betont SPÖ-Klubvorsitzende Jahn.

“Mit einer Hand lässt sich kein Knoten knüpfen.”

Natürlich gibt es sie noch, die politischen “Wald und Wiesen-Themen”, bei denen es primär um Einfühlungsvermögen und Hausverstand geht. Aber selbst in scheinbar banalen – weil alltäglichen – Angelegenheiten wie Fragen der Kindererziehung oder des Straßenverkehrs existieren heute Interessensgruppen und Fachleute, die komplexe Expertisen und empirisch, belegbare Argumente liefern. Für eine/n einzelne/n Abgeordnete/n ist es daher zeitlich gar nicht leistbar das komplette politische Themenspektrum in qualitativer Form abzudecken. Genau diese Qualität wird aber von PolitikerInnen erwartet. Der SPÖ-Landtagsklub hat auf diese Entwicklung reagiert, indem er die einzelnen Themenpakete nach Interessen und Fachgebieten auf die Abgeordneten verteilt hat. In einzelnen Spezialgebieten bildet sich der/die Abgeordnete zum Fachmann/frau fort und ist auch zentraler Netzwerkpartner gegenüber Themengruppen und Fachleuten.

“Ganz gleich was für ein großer Krieger er ist, ein Häuptling kann die Schlacht nicht gewinnen ohne seine Indianer.”

Einer der markantesten Schritte im ersten Jahr der Klubführung von Getraud Jahn war die Aufwertung der Themenkompetenz der Landtagsabgeordneten durch ein neues Bereichssprecherwesen. So sind die SPÖ-Mandatare im Oö. Landtag zusätzlich zu ihren regionalen Aufgaben in Hinkunft speziell für politische Fachgebiete verantwortlich. Die Zuständigkeit geht dabei über die Landtagsarbeit hinaus und umfasst insbesondere auch die Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und alle in dem Fachbereich verankerten Interessensvertretungen. “Ich sehe die Abgeordneten als Türöffner und Netzwerkpartner zwischen Partei und Bevölkerung”, stellt SPÖ-Klubvorsitzende Jahn klar. Bei den Landtagsabgeordneten stoßen die neuen Aufgaben Kompetenzen auf sehr positive Rückmeldungen. Das unterstreicht, dass bei der Zuordnung der Fachthemen die notwendige Sensibilität auf Interessensgebiete und berufliche Kompetenzen gelegt wurde.

“Unser gemeinsames Ziel ist es, stärker zu werden. Wir wollen die politische Dominanz der ÖVP in diesem Bundesland aufbrechen. Das erfordert auch, die öffentliche Wahrnehmung für Themen, die aus sozialdemokratischer Sicht wichtig sind zu verbessern. Das neue BereichssprecherInnenwesen unterstützt uns dabei, weil wir so schneller handlungsfähig sind und inhaltlich stärker in die Tiefe gehen können. Für die einzelnen Abgeordneten bedeutet das zusätzliche Verantwortung und auch neue politische Möglichkeiten”, argumentiert Jahn.

Die 14 sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten haben jeweils zwischen zwei und vier Schwerpunktthemen gewählt, für die sie in Hinkunft als BereichssprecherInnen tätig sein werden. Die Schwerpunktthemen sind auch auf der Homepage des SPÖ-Landtagsklubs (www.spoe-klub-ooe.at) angeführt.

Viele Stimmen eine Linie –
die 14 BereichssprecherInnen des SPÖ-Klubs

Landtagsabgeordneter Hans Affenzeller
Soziales
Sport

“Wir SozialdemokratInnen sind insbesondere für jene Menschen da, die es im Leben nicht immer leicht haben. Dies gilt für Menschen in Arbeitslosigkeit oder mit geringem Einkommen, mit Beeinträchtigung, Menschen die aus ihrer Heimat flüchten haben müssen oder die ältere Generation. Mein Ziel ist es, die Vermögensschere zwischen Arm und Reich deutlich zu verkleinern.”

Landtagsabgeordnete Roswitha Bauer
Integration
Konsumentenschutz

“Ich setze mich für positive Integration ein. Das heißt auch Gemeinden bei Integrationsaufgaben zu unterstützen. Ab acht Prozent MigrantInnenanteil in der Gemeinde soll ein politisch verantwortlicher Integrationsbeauftragter samt hauptamtlicher Struktur bestellt werden. Denn Integration erfordert Arbeit für ein besseres Miteinander in unserer Gesellschaft zu leisten!”

Landtagsabgeordneter Dipl.Päd. Josef Eidenberger
Gemeinden
Gemeindeverbände

“Gemeinden sind die Keimzelle des gesellschaftlichen und politischen Lebens. Dort sind die Menschen zu Hause, dort fühlen sie sich wohl. Damit die Gemeinden diese zentrale Funktion als Lebensraum auch ernsthaft ausfüllen können, brauchen sie dringend zusätzliche finanzielle Mittel. Dazu gehört auch, dass Leistungen, die an die Gemeinden übertragen werden, auch finanziell abgegolten werden!”

Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn
Bildung und Wissenschaft
Wirtschaft

“Bildung ist die Voraussetzung für ein erfülltes Leben. Ich selbst kam in den Genuss der Bildungserrungenschaften der Ära Kreisky und ich sehe es als meine Aufgabe der ‘Jugend von heute’ die Möglichkeiten und das Lebensgefühl, das ich damals erleben durfte, zurückzugeben. Der Bereich der Wirtschaft und Finanzen entwickelt sich immer mehr zu dem alles bestimmenden Faktor unseres Lebens und die Sozialdemokratie hat Wirtschaftsfragen viel zu lange den Konservativen überlassen.”

Landtagsabgeordneter Hermann Krenn
Öffentlicher Dienst
Polizei, Bundesheer, Zivilschutz

“Als Sprecher für den öffentlichen Dienst ist mir die gerechte Entlohnung aller öffentlich Bediensteten wichtig. Denn gleiche Leistung muss auch gleich entlohnt werden! Im Jahr 2012 ist auch die Strukturreform der Polizei ein interessantes Thema: Für mich müssen bei Funktionsbetrauungen die Leistungen und Fähigkeiten der Bewerber ausschlaggebend sein.”

Landtagsabgeordneter Christian Makor
Wohnbau
Umweltschutz/Energie

“Leistbarer Wohnraum ist leider ein extrem knappes Gut geworden. Damit die Menschen ihr Grundrecht auf Wohnen auch wirklich ausüben können, kämpft die SPÖ für mehr sozialen Wohnbau und gerechte Wohnbeihilfen. Ich stehe dabei für innovative Wege nach nationalen und internationalen Vorbildern, damit der Traum von den eigenen vier Wänden für möglichst viele Menschen Realität wird.

Landtagsabgeordnete Petra Müllner
Familie, Kinder und Jugend
alternative Kultur

“Ich setze mich für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen ein. Wichtig ist mir dabei eine weitere Qualitätssteigerung für Kinder und Eltern. Familie erfasst für mich neben der klassischen Form auch Familien mit alleinerziehenden Elternteilen oder Patchworkfamilien. Insgesamt möchte ich zu einer familiengerechteren Gesellschaft beitragen.”

Landtagsabgeordnete Peutlberger-Naderer
Europa und EU
Landwirtschaft
Tierschutz

“Ich will allen die Wichtigkeit einer sozialen, friedlichen EU näherbringen. Dazu gehört es auch den Mittelmeerländern finanzielle Hilfestellungen zu leisten. Bei der gemeinsamen Agrarpolitik stärkt das Programm ÖPUL nachhaltig bäuerliche Strukturen in Oberösterreich. Der Fokus der Förderungen muss dabei stärker auf die Arbeitskraft konzentriert werden, Besitzeinkommen sind hingegen gerecht zu besteuern.”

Landtagsabgeordneter Erich Pilsner
Feuerwehr
öffentliche Infrastruktur

“Ob Hochwasser, Unwetter, Feuer oder Unfälle – die Feuerwehren sind tagtäglich als RetterInnen in der Not im Einsatz. Das System der Ehrenamtlichkeit bildet dabei das Rückgrat einer starken Verbandsstruktur, die auf dem Wert der Kameradschaftlichkeit aufbaut. Diese Leistungen verdienen Respekt und Wertschätzung – auch dann, wenn es um die notwendige Finanzierung von erforderlichem Gerät geht.”

Landtagsabgeordnete Sabine Promberger
Tourismus
Erwachsenenbildung

“Die reizvolle Landschaft, aber auch das reichliche Angebot an Kultur und Brauchtum, verleihen Oberösterreich ein weltweit einzigartiges Tourismusangebot. Investitionen in den Tourismus sind gleichzeitig Investitionen in die Regionen. Das Ziel muss die Steigerung von Qualitätstourismus unter Beibehaltung regionaler Strukturen und Identität sein.”

Landtagsabgeordneter Erich Rippl
Verkehr
Bauwesen
Regionalpolitik, Raumordnung

“Als Verkehrssprecher arbeite ich eng mit Verkehrslandesrat Entholzer zusammen. Die Übernahme und der Ausbau der Regionalbahnen sowie auch die Umsetzung aller Regionalverkehrskonzept in Oberösterreich stellen dabei aktuelle Herausforderungen dar. Zudem liegt mir die Verkehrssicherheit besonders am Herzen. Im Bauwesen setze ich mich für eine Synergie aus Wirtschaftlichkeit und Qualität ein.”

Landtagsabgeordneter Dr.in Julia Röper-Kelmayr
Gesundheit
Kultur

“Bei allen ökonomischen Zwängen im Gesundheitswesen muss stets der Mensch im Mittelpunkt des Handelns stehen. Es gilt, eine bestmögliche medizinische Versorgung und Verfügbarkeit für den Patienten sicherzustellen – unabhängig von sozialer Herkunft – und dass jedem einzelnen Patienten auch in Hinkunft die für ihn notwendige medizinisch erforderliche Betreuung zur Verfügung steht.”

Landtagsabgeordneter Hans-Karl Schaller
Industrie- und Technologiepolitik
Arbeitsmarkt

„Motivierte ArbeiterInnen und Angestellte sind der Schlüssel für die erfolgreiche Zukunft jedes Unternehmens. Moderne, attraktive Arbeitsplätze und gleiche Entwicklungschancen für alle sind dafür Grundvoraussetzungen! Mir geht es um eine lebenswerte Arbeitswelt – wo die Menschen im Mittelpunkt stehen.“

2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
Frauen
Entwicklungspolitik
Naturschutz
Anti-Atom

“Obwohl 52 Prozent der Bevölkerung Frauen sind, sind entscheidende Führungsfunktionen meist in Männerhand. Deshalb setze ich mich für eine gerechtere Gesellschaft ein mit gleichen Chancen für Männer und Frauen. Das beginnt bei der Karenz und Kinderbetreuung, geht über Fragen der Lastenaufteilung im Haushalt und reicht bis zur Bildungs- und Berufswahl.”

„Wenn wir uns einig sind, gibt es wenig, was wir nicht können. Wenn wir uneins sind, gibt es wenig, was wir können.“4

Der strategische Mantel für den gesamten SPÖ-Landtagsklub und alle seine BereichssprecherInnen ist das gemeinsame Eintreten für soziale Gerechtigkeit und Sozialen Fortschritt. “Sozialen Fortschritt erzielen wir dann, wenn wir das erfolgreiche österreichische Modell der sozialen Marktwirtschaft und des Wohlfahrtsstaat zeitgemäß weiterentwickeln”, stellt SPÖ-Klubvorsitzende Jahn klar.

Ganz konkret umfasst Sozialer Fortschritt auch folgende Elemente:
Chancengleichheit für alle Kinder im Bildungssystem.
Gleiche berufliche Aufstiegschancen für Männer und Frauen.
Arbeitseinkommen müssen zum Auskommen für Familien ausreichen.
Beiträge zu staatlichen Leistungen sind gerecht auf Bevölkerung verteilt.
Nachhaltigkeit wird zum zentralen Prinzip politischen Gestaltens.
Staatliche Leistungen stärken den Zusammenhalt der Gesellschaft.

Neue Plakate verstärken BereichssprecherInnenwesen

Begleitend zur Einführung des BereichssprecherInnenwesen erscheinen neue Schaukasten-Plakate, um die BereichssprecherInnenkompetenzen der Landtagsabgeordneten einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Die Plakate sind nach Wahlkreisen mutiert und stellen insbesondere auch die Teamarbeit im SPÖ-Landtagsklub in den Vordergrund.

“Zusammenkunft ist ein Anfang. Zusammenhalt ist ein
Fortschritt. Zusammenarbeit ist der Erfolg.”

LA Affenzeller Soziales, Sport

LA Bauer Konsumentenschutz, Integration

LA Eidenberger Gemeinden, Gemeindeverbände

LA Mag.a Jahn Bildung, Wirtschaft/Wissenschaft

LA Krenn Personal; Polizei/Bundesheer/Zivilschutz

LA Makor Wohnbau, Umweltschutz/Energie

LA Müllner Kinder, Jugend, Familie, alternative Kultur

LA Peutlberger-Naderer Landwirtschaft, Tierschutz, EU

LA Pilsner Feuerwehr, öffentliche Infrastruktur

LA Promberger Tourismus, Erwachsenenbildung

LA Rippl Verkehr, Bauwesen, Raumordnung/Regionalpolitik

LA Dr.in Röper-Kelmayr Gesundheit, Kultur

LA Schaller Industrie- und Technologiepolitik, Arbeitsmarkt

Präs. Weichsler-Hauer Frauen, Entwicklungspolitik, Naturschutz,
Anti-Atom