Landtag
Grüne schlucken nun Kröten – früher haben sie sie gerettet!

Rede von Landtagsabgeordneten Christian Makor im Oberösterreichischen Landtag, Budgetlandtag 2011 (5./6. und 7. Dezember 2011)
Abg. Makor:
 Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen!
Zwischen dem nicht nur bei den Budgetdebattenbeigeträgen hier Gesagten und dem dann letztendlich von den Abgeordneten Beschlossenen sollte dem Grunde nach keine zu große Wahrheitslücke entstehen.
Es war gestern schon davon am Abend die Rede, vom Kollegen Csar, der Richtung Wien posaunt hat, es darf keine Lohnabschlüsse unter drei Prozent geben, und sitzt dann da herinnen und beschließt für die Landesbediensteten und Gemeindebediensteten einen Landeshauptmannabschlag von einem Prozent, womit er in Oberösterreich, wo er eigentlich zuständig ist, weit von dem weg ist, was er nach Wien posaunt.
Und auch bei dieser Debatte, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist es passiert, dass von dieser Stelle aus hier zurecht beklagt wurde, dass die Kindergärtnerinnen, die Pädagoginnen im Kindergartenbereich, die Horterzieherinnen, sehr, sehr wertvolle Arbeit leisten für unsere Gesellschaft, wichtige Funktionen und Aufgaben übernehmen und eigentlich eine wesentlich bessere Bezahlung verdienen würden. Und Kollegin Wageneder, du hast es dezidiert angesprochen, es wurde auch von anderen gesagt, aber du hast es dezidiert hier angesprochen, und da darf ich halt auch sagen, dass diese offensichtlich neue Strategie der Grünen, ob sie nachhaltigen Erfolg bringen wird, wird sich erst zeigen, dass man auf der einen Seite sagt, ihr verdient zu wenig und auf der anderen Seite dann mitstimmt, dass es einen Lohnverzicht geben muss. Verzicht ist es ja keiner, einen Lohnabschlag geben muss, einen Oberösterreichabschlag geben muss, genau bei jenen, die hier hervorgehoben werden, dass sie eigentlich mehr verdienen sollten. Ob diese Erfolgsstrategie von euch wirklich eine Erfolgsstrategie ist, ist die Frage. (Unverständlicher Zwischenruf) Ja aber ihr habt schon mitgestimmt, dass es um ein Prozent weniger ist. (Zwischenruf Abg. Schwarz: "Nein, aber es geht um die Grundeinstellung und nicht um die Erhöhung!") Nein, nein, schaut, ob diese Strategie wirklich erfolgreich ist. (Unverständliche Zwischenrufe) Bei euch weiß ich es, dass ihr in diese Richtung tickt. Aber ob es von den Grünen die richtige Erfolgsstrategie ist, traue ich mich zu bezweifeln. Nämlich jene Strategie, dass ihr in den 80er-Jahren die Kröten gerettet und geschützt habt und jetzt dazu übergegangen seid, dass jene Kröten, die euch die ÖVP vorsetzt, schluckt. Ich glaube nicht, dass das wirklich eine Erfolgsstrategie ist. (Beifall. Zwischenruf Landesrat Anschober: "Die armen Kröten!")
Das gesamte kurzschriftliche Protokoll und die Beilagen sind im Internet abrufbar:
www.land-oberoesterreich.gv.at
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