Schildorn
Was ist die Aufgabe eines Gemeinderates?

Die Funktion eines Gemeinderatsmitgliedes bedeutet nicht nur die Teilnahme an den Sitzungen, sondern auch sich auf diese vorzubereiten und sich mit den Gesetzen, Verordnungen und der Einhaltung der Beschlüsse auseinanderzusetzen. Das engagierte Arbeiten der SPÖ Gemeinderäte wird allerdings vom Bürgermeister und den restlichen Gemeinderäten nicht gerne gesehen, denn man kann nicht mehr tun, was man will! Ja, es geht sogar soweit, dass sich die SPÖ Gemeinderäte als „deppert“ beschimpfen lassen müssen.

Dennoch werden wir uns nicht beirren lassen, denn es werden z.B. einstimmig gefasste Beschlüsse vom Bürgermeister, genau dort einfach nicht umgesetzt, wo das eigene Klientel betroffen ist. Transparente Abrechnungen für enorme Kostenüberschreitungen werden trotz mehrmaliger Aufforderung nicht vorgelegt (Gehweg Aigen), Darlehen (40 000€) werden aufgenommen, obwohl die Gelder noch gar nicht benötigt wurden, Verträge werden ohne Beschlüsse und Prüfung des Angebotes gemacht (Nahwärme), Landesgelder, die für die Tilgung von Krediten zu verwenden sind, bleiben im allgemeinen Budget (Rechnungsabschluss Turnsaal VFI), …

Für solche Unklarheiten wird es die Zustimmung der SPÖ Gemeinderäte NIE geben! Je knapper das Geld wird, desto genauer muss kontrolliert werden, wofür man es ausgibt, dafür stehen die SPÖ Gemeinderäte.

Korrektheit ist anscheinend keine Selbstverständlichkeit. Wie weit man mit  Unehrlichkeit und Freunderlwirtschaft kommt, kann man ja mittlerweile in allen Zeitungen lesen. Korruption beginnt im Kleinen und wird nach oben hin immer weitgreifender, das ist klar.

Aber nur durch das Aufzeigen  und durch das ständige Einfordern der Gesetzeseinhaltung, absoluter Transparenz bei der Verwendung unserer Steuergelder und Korrektheit bei allen Vorschreibungen auf Gemeindeebene können wir SPÖ Gemeinderäte in unserem Wirkungsbereich dazu beitragen, dass alle Richtlinien und Gesetze für alle Bürger gleich gelten.

Leider sehen die anderen Gemeinderäte es nicht als notwendig an, bestimmte Entscheidungen zu hinterfragen. Frei nach dem Motto „ das war schon immer so, wieso soll es auf einmal anders sein“, werden Entscheidungen getroffen, die nicht immer zum Wohle der Bürger sind.

Trotz aller Schwierigkeiten, die uns als SPÖ im Gemeinderat entgegen wehen, werden wir auch weiterhin dafür sorgen, dass Beschlüsse eingehalten, Gemeindeabgaben für alle richtig vorgeschrieben und  Aufträge an Firmen gerecht  vergeben werden. Wir wissen, und das wird uns  immer wieder bestätigt, dass ein Großteil der Bevölkerung Ungleichbehandlungen nicht haben will

Dafür steht die SPÖ:
Klarheit – Transparenz –  Gerechtigkeit