Hochwasserschutz ISG, Siedlung Hochkuchlstraße, Stieglbauer
Der Punkt wurde vorgezogen, weil einige betroffene Hausbesitzer als Zuhörer bei der Sitzung anwesend waren. Da Hochwässer immer häufiger auftreten, werden bauliche Maßnahmen notwendig.
Der Gemeinderat ist sich einig, dass im Rahmen des Hochwasserschutzes etwas unternommen werden muss. Es wurden Lokalaugenscheine durchgeführt und mit dem Wasserverband Antiesen nach Lösungen gesucht.
Der Bau beginnt sobald finanzielle Mittel bereit stehen. Im Bereich Hochkuchl – Zeilach wird an eine Rückstaumöglichkeit oder an eine Verrohrung mit einem Meter Durchmesser gedacht. Der Gemeinderat beschließt einstimmig.

Nachtragsvoranschlag 2011.

Der Haushalt kann auch 2011 nicht ausgeglichen werden. Es besteht im ordentlichen Haushalt ein Abgang von € 145.600,- und im außerordentlichen Haushalt ein Abgang von € 78.200,-. Einstimmig angenommen.
Genehmigung des Finanzierungsplanes für die Sanierung der Volksschule und die Errichtung einer provisorischen zweiten Kindergartengruppe.

2009 wurde eine Schulklasse für eine zweite Kindergartengruppe umfunktioniert. Für dringend notwendige Investitionen blieb ein Abgang von € 21.500,- übrig, der vom Land abgedeckt werden soll. Bei der Volksschulsanierung kann man laut
Sachverständigen des Landes Herrn Buchwieser die Kosten durch Einsparungsmaßnahmen von € 90.000,- auf
€ 70.000,- senken. Mit der Sanierung soll in den Sommerferien 2012 begonnen werden. Der Finanzierungsplan wurde einstimmig beschlossen.

Flächenwidmungsplan Nr. 5 inkl. Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 3, Baulandsicherungsverträge

Es wurde über die Nachreichung von Baulandsicherungsverträgen und Planungsergänzungen die das Land OÖ verlangt, einstimmig abgestimmt.
Einzelumwidmungen Sturm, Zweimüller – Einleitung Flächenwidmungsplanänderung.

Abstimmung über die Umwidmung der Parzelle Franz und Gabi Sturm von Grünland auf Dorfgebiet und Umwidmung der Parzelle Alexander Zweimüller von Wohngebiet in „MB“ –
Eingeschränktes gemischtes Baugebiet, einstimmig. Die Kosten des Umwidmungsverfahrens sind von den Umwidmungswerbern zu tragen.

Verlegung Frankenburger Landesstraße, Baulos Kirche – Einlöse von Privatflächen der Gemeinde.

Im Zuge der geplanten Landesstraßenverlegung, müssen 71 m² Privatgrund der Gemeinde (entstanden aus dem Haus-und Grundkauf Freilinger) an das Land OÖ abgetreten werden. Einstimmige Abstimmung.

Festsetzung Mülltonnen-, Biotonnenpreis.

Es wurden 186 Restmülltonnen aus Blech auf Normalabfallbehälter umgestellt und 70 Biotonnen an die Haushalte zugestellt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der Preis pro neuer Tonne €  30,- betragen soll.

Prüfungsbericht des Prüfungsausschusses vom 16.06.2011.

Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht einstimmig zur Kenntnis.

Glasfaseranschluss FF Pattigham.

Die FF Pattigham schließt an das Glasfasernetz der Gemeinde an, um einen schnelleren Internetzugang zu erhalten, der bei einem Notfall von größter Wichtigkeit sein könnte. Die
Kosten belaufen sich einmalig auf ca. €  600,-, die aus dem ordentlichen Haushalt der Gemeinde getragen werden. Laufende Kosten fallen keine mehr an. Abstimmung einstimmig.

Auflassung von öffentlichem Gut zugunsten Schlüsselbauer – Klärung Kostenübernahme.

In der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2011 wurde bereits beschlossen, dass die Gemeinde keine Kosten trägt. Der Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.