SP-Initiative im Landtag gegen Agrosprit E10
Makor: " Dringlichkeit des Antrags mit hauchdünner Mehrheit der ÖVP blockiert!"

Mit denkbar knapper Mehrheit wurde die dringliche Behandlung des von der SPÖ initiierten Antrags in der letzten Sitzung des Oö. Landtags abgelehnt. Landtagsabgeordneter Christian Makor begründet die Dringlichkeit so: "Landwirtschaftsminister Berlakovic plant, den E10-Treibstoff bereits 2012 einzuführen. Wer jedoch glaubt, dass Agrotreibstoffe eine umweltfreundliche Lösung wären, unterliegt einem großen Irrtum. Im Gegenteil – sie belasten das weltweite ökologische und soziale Gleichgewicht". Der Antrag des SP-Klubs wird nun entgegen des erhöhten Handlungsbedarfs erst in der nächsten Ausschussrunde Ende November behandelt, da die ÖVP eine Beratung in der Landtagssitzung verhinderte.

"Aus umwelt- und sozialpolitischen Gründen ist die Einführung strikt abzulehnen! Der als umweltfreundlich angepriesene E10 stellt in Wahrheit eine massive Belastung für Umwelt und Klima dar", hält Makor im Hinblick auf den Agrotreibstoff E10 fest. "Da zur Treibstoff-Gewinnung landwirtschaftliche Anbaugebiete verwendet werden müssen, müssen neue Flächen für die Produktion von Lebensmitteln geschaffen werden. Dies treibt die Abholzung des Regenwalds voran und gefährdet den Lebensraum zahlreicher vom Aussterben bedrohter Tierarten. Darüber hinaus kommt es zum vermehrten Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln. Außerdem werden durch die zusätzlich benötigten Anbauflächen auch große Mengen des Treibhausgases CO2 freigesetzt", führt der Landtagsabgeordnete im Detail aus. Auch stellt sich die sozial-ethische Frage, ob landwirtschaftliche Nutzflächen für die Treibstoffproduktion genutzt werden können. Makor dazu: "Wenn Millionen Menschen auf der Welt hungern, wie kann man rechtfertigen, dass durch den verstärkten Anbau von Energiepflanzen eine weitere Verteuerung der Lebensmittelpreise droht?"

Auch aus der Sicht der heimischen Autofahrerinnen und Autofahrer ist die Einführung von E10 abzulehnen, denn eine allgemeine Verträglichkeit – vor allem von Motoren älterer Bauart – ist nicht gegeben. Gravierende Schäden sind daher nicht auszuschließen.

"Vor dem Hintergrund all dieser Fakten lehnt die SPÖ die Einführung des E10-Treibstoffes ab! Sämtliche Autofahrerklubs und Umweltorganisationen teilen diese Meinung. Landwirtschaftsminister Berlakovic ist gefordert, die Einführung abzusagen!", hält Landtagsabgeordneter Makor fest.