Steigerung der Energieeffizienz ist wesentlicher Schlüssel der Umweltpolitik!

Rede von Landtagsabgeordneten Christian Makor im Oberösterreichischen Landtag  am 7. Oktober 2010

Abg. Makor:

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf die Wechselrede beginnen, ohne den Bericht zu machen. Es geht heute geschäftsordnungsmäßig sehr locker zu. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Aber nachdem es sich ja um einen dem Grunde nach völlig unumstrittenen Antrag und Bericht aus dem volkswirtschaftlichen Ausschuss handelt, wird das auch nicht so ernst genommen, wie wohl die Sache selber und in der Sache es wirklich um wichtige Angelegenheiten geht.

Nachdem das der Kollege bereits ausführlicher beschrieben hat, möchte ich ein paar grundsätzliche Anmerkungen dazu machen, nämlich jene, dass die Mühlen in diesem Zusammenhang etwas langsam, auch vom Bund her muss man dazusagen, mahlen. Immerhin hat die Europäische Union diese Richtlinie bereits 2007 beschlossen und einige Jahre später haben wir einen 15a-Vertrag vorliegen, wo Regelungen drinnen stehen, die sich rückwirkend auf die Jahre 2007, sie wurden ja erledigt, muss man dazu sagen, sie wurden ja erledigt, aber in den Regelungen Bestimmungen drinnen sind, die rückwirkend für 2007 auch Geltung haben sollen.

Es ist in der Tat so, dass Energieeffizienz ein wesentlicher Schlüssel in der zukünftigen Energiepolitik sein wird und sein muss, weil jede Energie, die nicht verbraucht wird und die effizienter verbraucht wird und Effizienz beinhaltet, dass die Einsparung keinen Qualitätsverlust mit sich bringt, jede Energie, die eingespart wird, natürlich ein Riesenplus für die Umwelt bedeutet. Dass wir uns minus neun Prozent bis 2016 als Ziel, als Richtwert, vorgeschrieben haben und damit vorschreiben, sollte nicht unerwähnt bleiben, nämlich vor dem Hintergrund auch, wenn man den Gesamtenergieverbrauch und die Entwicklung des Gesamtenergieverbrauchs sich veranschaulicht und man die Zahlen, die letzten berechneten und bereinigten Zahlen zur Hand nimmt und von den Abweichungen, die es alljährlich gibt, ob jetzt der Winter ein stärkerer oder weniger starker ist, man in Wirklichkeit beim Energieverbrauch von einem Plus von deutlich über eins bis durchschnittlich zwei Prozent in Wirklichkeit ausgehen muss. Für den Gesamtenergieverbrauch ist das mit Sicherheit ein ambitioniertes Ziel. Wichtig ist auch noch, dass man sich auf einheitliche Messmethoden geeinigt hat, damit endlich die Streiterei, was denn jetzt genau zu werten ist, beendet ist. Die Energieunternehmen werden zu Energiespaßmaßnahmen verpflichtet (Zwischenruf Landesrat Anschober: "Soll auch Spaß machen!") – es soll – Energie sparen soll auch Spaß machen, weil es dann viel leichter fällt. Na, selbstverständlich! – Und der öffentliche Sektor, der als Vorbild dabei hervorgehoben wird.
 

Aus all diesen Gründen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird die sozialdemokratische Fraktion selbstverständlich diesem Antrag und der Dringlichkeit zustimmen. Und weil es der einzige Punkt heute ist, der unmittelbar mit der Umweltpolitik zu tun hat, auch dringlich angemerkt zu diesem Antrag, um bei der Geschäftsordnung doch irgendwie drinnen zu bleiben: Am kommenden Samstag – es ist ganz ganz wichtig – ein Zeichen zu setzen – in München gegen die sinnlose Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Ich glaube, wir haben gemeinsam bewiesen, wie stark wir gegen Temelin gekämpft haben. Und ich erwarte mir auch, auch wenn der Nachbar jetzt ein wesentlich größerer ist als der kleine Nachbar Tschechien, dass der Widerstand aus Oberösterreich mindestens ein gleicher, wenn nicht sogar ein größerer ist. Danke. (Beifall)

Das gesamte kurzschriftliche Protokoll und die Beilagen sind im Internet abrufbar:
http://www.land-oberoesterreich.gv.at
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