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Bezirk Ried

Neue Mittelschule in Ried scheitert an ÖVP-Nein
Makor: „Schwerer Rückschlag für LehrerInnen, SchülerInnen und Eltern“.
Zahllose Arbeitsstunden haben die Verantwortlichen in Ried investiert, um sich mit qualitativ hochwertigen Konzepten als Neue Mittelschule zu bewerben. Den Ärger und den Frust über die Ablehnung dieser Schulversuche teilt Landtagsabgeordneter Christian Makor voll und ganz: „Es ist eine bildungspolitische Katastrophe für unseren Bezirk und ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass unsere beantragte Neue Mittelschule nicht zum Zug kommen. Umso schlimmer stellt sich die Situation dar, wenn man weiß, dass es keinen fachlichen Grund für die Ablehnung gab, sondern eine Formalhürde ausschlaggebend war: Nämlich die sture Weigerung der ÖVP, die 10-Prozent-Grenze für Schulversuche anzuheben! Deswegen bekommt unser Bezirk Ried keine Neue Mittelschule“. Trotz dieses schweren Rückschlags wird die SPÖ ihren Einsatz für Verbesserungen im Schulsystem fortsetzen.

Bildungsministerin Schmied war von Anfang an Oberösterreichs Verbündete im Einsatz für die Neue Mittelschule, aber gegen das doppelte Spiel der ÖVP auf Landes- und Bundesebene war auch sie als zuständige Ministerin chancenlos. „Während die ÖVP-Verantwortlichen Pühringer und Hummer in Oberösterreich vordergründig für die Neue Mittelschule aufgetreten sind, hat gleichzeitig auf Bundesebene ÖVP-Vizekanzler Pröll mit seiner Blockadepolitik dafür gesorgt, dass mehr als die Hälfte der oberösterreichischen Anträge zum Scheitern verurteilt war. Die Folgen dieses unseriösen ÖVP-Doppelspiels tragen die LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen in Oberösterreich durch die Ablehnung von 29 Neuen Mittelschulanträgen. Denn es ist klar, dass Pröll, der die Aufstockung der gesetzlichen Schulversuchsquote vorsätzlich blockiert hat, auch für die Folgen – nämlich die Ablehnung des Schulversuchsantrags in Ried verantwortlich ist!“, so Makor deutlich.

Auch die Landes-ÖVP hat sich mitschuldig gemacht durch die mangelnde Unterstützung für die oberösterreichischen Schulversuche gegenüber dem Bund. „Anstatt auf den sturen Blockierer Pröll einzuwirken, haben Pühringer, Hummer und Enzenhofer ihre Energie darauf konzentriert, Bildungsministerin Schmied schuldig werden zu lassen. Wer auf diese Weise Bildungspolitik betreibt, der geht mit dem Vertrauen der Menschen in diesem Land fahrlässig um“, kritisiert Makor.

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