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Schildorn

Schildorns SPÖ-Fraktionsvorsitzende GR Reiberstorfer-Daxdobler an Alfred Frauscher:

Bis zu 450.—Euro Ersparnis für jede Schildorner Familie!
• ÖVP Parteisekretariat soll sich nicht permanent in Gemeindepolitik einmischen!
• Schildorn´s Familien wichtiger als Partei-Hick-Hack!

Mit Bedauern stellt die Vorsitzende der SPÖ-Gemeinderatsfraktion in Schildorn, Silvia Reiberstorfer  -Daxdobler, fest, dass in den letzten Jahren jede kommunalpolitische Initiative der SPÖ vom schwarzen Bezirkssekretariat kommentiert wurde.
Egal, ob bei "Englisch im Kindergarten" und den dabei notwendigen Personaleinstellungen, bei der Gebührengestaltung des Kindergartens im August 07 oder der Bürgermeister- Nachwahl: Noch bevor das Protokoll der Sitzung überhaupt geschrieben wurde, hatte sich die Bezirks-ÖVP bereits mit Presseerklärungen eingemischt.

Zur Sache selbst werden jedenfalls folgende Fakten festgestellt:
1. Gegen die Stimmen der ÖVP und Bgm. Schoibl wurde in Schildorn ein Familienförderungsmodell beschlossen, das einem Gratiskindergarten bereits ab März gleichkommt.
2. Dieser Beschluss widerspricht keinem einzigen Gesetz und wird daher in Schildorn umgesetzt!
3. LA Christian Makor hat niemals dieser Elternbeitragsverordnung zugestimmt. Im Gegenteil: LA Makor hat mehrmals in Presseaussendungen (27./29.08.2007), Reden im Landtag (03.12.2008), Anfragen im Landtag (05.12.2007) und Anträgen in der Gemeinde (Dezember 2007) seine Kritik an der gültigen Verordnung kundgetan. Erst kürzlich, am 3. Dezember 2008 hat sich Makor im Landtag für den Gratiskindergarten ausgesprochen. Das ersatzlose Streichen der Verordnung mit 01.09.2009 und die Einführung des Gratiskindergartens ist das faktische Eingeständnis des Kindergartenressorts unter LR Sigl damals einen Irrweg beschritten zu haben.
4. Die ÖVP in OÖ hat sich bis Ende Dezember nachhaltig und vehement gegen den Gratiskindergarten ausgesprochen und ist jetzt – zum Glück – umgefallen.
5. Es wird amüsiert festgehalten: der Gratiskindergarten ab September ist nach Ansicht der ÖVP eine gute Sache. Der Gratiskindergarten ab März ist total verwerflich!

Reiberstorfer-Daxdobler freut sich – mit Unterstützung der FPÖ – die exorbitant hohen Kindergartengebühren in diesem Kindergartenjahr durch das Vorziehen des Gratiskindergartens zumindest in Schildorn abfedern zu können! "Durch diesen Beschluss ersparen sich Schildorn´s Eltern bis zu 450.—Euro.  Schildorn´s Familien sind mir wichtiger, als Partei-Hick-Hack", stellt Silvia Reiberstorfer-Daxdobler fest.

Es stellt sich schön langsam die Frage, ob Schildorn´s Gemeindeamt zur ÖVP Außenstelle geworden ist. Reiberstorfer-Daxdobler fordert Bürgermeister Schoibl dringend auf, seine Bezirkspartei zurück zu pfeifen, damit sich diese nicht bei jeder Gelegenheit in die Gemeindepolitik einmischt. Denn weder die Gemeinde Schildorn, noch (hoffentlich) die ÖVP Schildorn braucht Nachhilfeunterricht aus Ried, so die SPÖ-Gemeinderätin abschließend.

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