LAbg. Christian Makor
Schlechte Straßen im Innviertel:
Geographie-Nachhilfe und Fragen für
Landesvize Hiesl
· Grüner Schwanz wedelt mit schwarzem Hund!
· Schärdinger und Rieder Wirtschaftskammer auffällig ruhig!
„Statt sich den Sachfragen zu stellen und zu argumentieren, warum im Generalverkehrsplan des Landes, der die wesentlichsten verkehrspolitischen Leitlinien für OÖ verbindlich festlegt, nachweislich kein einziges Straßenbauprojekt aus den Bezirken Ried und Schärding aufgenommen wurde, agiert Landesvize Hiesl gewohnt mit haltlosen und auch sachlich falschen Untergriffen“, stellt der Innviertler Landtagsabgeordnete Christian Makor fest,
1.) Die von Hiesl angeführten Projekte (vgl. OÖN. 5.6., S 29) befinden sich im Bezirk Braunau. Das sollte er eigentlich wissen.
2.) Die Falschmeldung Makor habe sich bei der Frage des Ausbaus der Straßen im Innviertel nicht zu Wort gemeldet ist geradezu absurd. Der Generalverkehrsplan wird seit mehr als 5 Jahren im Landtag und im zuständigen Ausschuss behandelt. Der mangelnde Ausbau des Straßennetzes im Innviertel ist fast jährlich Thema des Budgetlandtages. Außerdem hat Makor mehrere parlamentarische Anfragen bezüglich des mangelhaften Ausbaus des Innviertler Straßennetzes an Hiesl gerichtet, worüber auch ein umfangreicher Schriftverkehr vorhanden ist. Das alles ist im Internet auf den Landtagsseiten leicht nachzulesen (www.ooe.gv.at).
Es wäre beispielsweise für die tausenden lärmgeplagten Anrainer in Tumeltsham und der Riedauerstraße, die Pendler/innen und Wirtschaftstreibenden im Bezirk Ried schon interessant, warum etwa beim Autobahnanschluss Walchshausen nichts weitergeht oder warum vor mehr als 25 Jahren in Hohenzell eine auf beiden Seiten im Acker endende „Geisterbrücke“ errichtet, mittlerweile sogar saniert wurde, aber bei der geplanten Verlegeung der B143 (Hausruck-Bundesstraße) nichts weitergeht. Antworten auf diese Fragen wären interessant, betont Makor.
Auch die von der Anti-Straßen-Abgeordneten Wageneder geäußerte Kritik gehe völlig ins Leere: Während im Generalverkehrsplan alle geplanten Ausbaumaßnahmen für den Öffentlichen Verkehr detailreich angeführt wurden, wurden zahlreiche konkrete Straßenbauvorhaben – die in früheren Entwürfen beinhaltet waren – auf massiven Druck der Grünen eliminiert.
„Hier hat offensichtlich der grüne Schwanz mit dem schwarzen Hund gewedelt“, äzt Makor. Markant auch: Während Wirtschaftskammer-Vizepräsident Haslauer, für gewöhnlich ein wortgewaltiger Verbündeter beim Ausbau der Straßenverbindungen im Innviertel, vor wenigen Monaten noch Unterschriften für eine bessere Anbindung zum Wirtschaftsraum Salzburg (Höcken, Friedburg) und den Ausbau der A8 gesammelt hatte, ist es nun offenbar aus Parteiräson still geworden.